AGB

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform zwischen novado e-commerce GmbH, Oberes Feld 13, 33106 Paderborn - im Folgenden 'Anbieter' - und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Der Anbieter nimmt keine Bestellung von Kunden an, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren beim Anbieter zu bestellen. Irrtümer sind vorbehalten.
2. Mit dem Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages der im Warenkorb enthaltenen Ware ab. Die Annahme des Angebots durch den Anbieter erfolgt durch Lieferung der Ware.

Die automatisch generierte E-Mail-Bestellbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.

1. Dem Anbieter steht es frei, Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Wird der Anbieter eine Bestellung nicht ausführen, teilt er dies dem Kunden mit.
2. Bei der Bestellung über den Online-Shop umfasst der Bestellvorgang die nachfolgenden Schritte:

1.)    Auswahl der gewünschten Ware und deren Menge und Bestätigung durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“

2.)    Prüfung der Angaben im Warenkorb

3.)    Betätigung des Buttons „Zur Kasse“

4.)    Anmeldung im Internetshop nach Wahl des Kunden als Gast oder registrierter Kunde und  Eingabe der persönlichen Daten bzw. Registrierung/ Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort) und der persönlichen Daten

5.)    Auswahl der gewünschten Bezahlmethode und Bestätigung durch Anklicken des Buttons „Fortsetzen“

6.)    Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung nachfolgender eingegebener Daten: bestellte Artikel und deren Anzahl, voraussichtliche Lieferzeit, Einzelaufstellung der Kosten,

7.)    Nach Bestätigung der AGB und der Widerrufsbelehrung verbindliche Absendung der Bestellung durch Betätigen des Buttons „Jetzt kaufen“

1. Die Bestellung des Kunden wird beim Anbieter gespeichert. Sie kann jederzeit vom registrierten Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs über den Button „Kundenkonto“ abgerufen werden. Außerdem sendet der Anbieter dem Kunden eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten und den AGB des Anbieters an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

§ 3 Lieferung, Versand, Zahlung

1. Der Anbieter liefert deutschlandweit an die vom Kunden in seiner Bestellung angegebene Lieferadresse. Sollten dem Anbieter aufgrund unvollständiger oder falscher Adressangaben des Kunden zusätzliche Kosten entstehen, insbesondere erneut anfallende Versandkosten, sind diese vom Kunden zu erstatten.
2. Auf der Webseite bzw. jeweiligen Produktdetailseite finden sich Hinweise zur Verfügbarkeit und Lieferzeit der Ware. Die standardmäßige Lieferzeit beträgt 1-3 Werktage nach Zahlungseingang ( Bei Speditionssendungen 2-5 Werktage). Der Anbieter weist allerdings darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Lieferzeit/ Versand oder Zustellung einer Ware lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen der jeweiligen Ware ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist.
3. Stellt der Anbieter während der Bearbeitung der Bestellung fest, dass die vom Kunden bestellten Waren nicht verfügbar sind, wird der Kunde darüber per E-Mail informiert. Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant vom Anbieter seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Anbieter dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt.  In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte der Kunde bereits eine Gegenleistung erbracht haben, wird diese im Falle des Rücktritts durch den Anbieter im Umfang der nicht verfügbaren Ware unverzüglich zurückerstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
4. Für Aufträge mit der Zahlungsart Vorkasse kann kein Bestand im System reserviert werden. Falls das Produkt bei Eingang der Zahlung auf das Bankkonto des Anbieters nicht mehr verfügbar ist, verpflichtet sich der Anbieter zur sofortigen Rückerstattung des Kaufbetrages.
5. Für jeden Versand besteht eine Transportversicherung.

§ 4 Jugendschutzhinweis

Der Anbieter verkauft seine Waren ausschließlich an Personen über 18 Jahren. Der Kunde wird im Bestellprozess verpflichtet seine Volljährigkeit zu bestätigen. Ein Kaufvertrag mit Personen welche das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben gilt als nichtig.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Preise und Versandkosten

1. Die auf der Website des Anbieters angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten.
2. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
4. Der Versand der Ware erfolgt - soweit möglich - per DHL Paketversand oder Kurier, ansonsten per Spedition. Der Anbieter ist in der Wahl des Versandunternehmens (Paketzusteller, Kurier, Spedition) frei.

§ 7 Zahlungsmodalitäten

1. Der Kunde kann die Zahlung durch folgende Methoden vornehmen: Vorkasse, Paypal, Kreditkarte oder Kauf auf Rechnung.
2. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
3. Der Kunde muss sicherstellen, dass bei einer Überweisung die notwendigen Angaben zum Auftrag (Bestellnummer) aufgeführt werden, damit eine Zuordnung des Betrages gewährleistet ist.
4. Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, behält sich der Anbieter vor, dem Kunden Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.  
5. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde gegenüber dem Anbieter nur dann ausüben, soweit seine Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
6. Eine Aufrechnung ist dem Kunden nur mit solchen Gegenforderungen gestattet, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden.

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

1. Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Online-Shop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder, insbesondere können Farben aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen daher keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Ware dar.
2. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
3. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
4. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 9 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung 

Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere Datenschutzerklärung unter einem separaten Button auf unserer Homepage.

§ 11 Schlussbestimmungen  

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Alternative Streitbeteiligung:

Es wird nicht daran teilgenommen.

https://www.medienrecht-urheberrecht.de/abmahnung-onlinehandel/571-muster-hinweis-os-plattform-odr.html